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Wann greift Rechtsschutz nach Abschluss?
Rechtsschutz greift in der Regel nach Abschluss des Vertrags, sobald ein Rechtsstreit entsteht, der unter die vereinbarten Bedingungen des Vertrags fällt. Dies kann beispielsweise bei Streitigkeiten im Bereich des Verkehrsrechts, Arbeitsrechts oder Mietrechts der Fall sein. Es ist wichtig zu beachten, dass Rechtsschutzversicherungen oft eine Wartezeit haben, bevor Leistungen in Anspruch genommen werden können. Zudem müssen die Kosten für den Rechtsstreit im Rahmen der vereinbarten Versicherungssumme liegen, damit der Rechtsschutz greift. Es ist ratsam, sich vor Abschluss einer Rechtsschutzversicherung genau über die Bedingungen und Leistungen zu informieren. **
Was kostet eine Rechtsschutz Versicherung?
Was kostet eine Rechtsschutz Versicherung hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie zum Beispiel dem gewählten Leistungsumfang, der Versicherungsgesellschaft, dem eigenen Risikoprofil und individuellen Bedürfnissen. Die Kosten können daher stark variieren und reichen in der Regel von einigen hundert bis zu mehreren hundert Euro pro Jahr. Es empfiehlt sich, verschiedene Angebote zu vergleichen, um die passende Rechtsschutz Versicherung zu einem angemessenen Preis zu finden. Es ist auch ratsam, auf eventuelle Selbstbeteiligungen und Ausschlüsse zu achten, um unerwartete Kosten zu vermeiden. **
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Anwendungen der Künstlichen Intelligenz. Innovationen und Rechtsschutz, Fachbücher von Philipp Gasteiger, Thomas Heinz MeitingerDas Buch liefert klare Erläuterungen, rechtliche Einordnungen und pragmatische Handlungsempfehlungen zu den Fragen, ob Software patentiert werden kann, ob KI-generierte Produkte patentfähig sind und welcher menschliche Beitrag für eine Patenterteilung erforderlich ist. Künstliche Intelligenz verändert, wie Erfindungen entstehen, bewertet und rechtlich gesichert werden. Dieses Fachbuch verbindet praxisnahe Anwendungen mit einer fundierten rechtlichen Analyse und zeigt, wie Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Entwickler KI gezielt einsetzen und die resultierenden Schutzrechte effizient durchsetzen können. Im ersten Teil bietet das Buch eine verständliche Einführung in KI und generative Modelle sowie konkrete Einsatzszenarien im Alltag und im Innovationsprozess. Es hilft beim Einsatz der KI im Rahmen des Ideenfindungsprozesses, bei der Prototypentwicklung und Implementierung. Zudem wird die Integration von KI im Rahmen systematischer Innovationsmethoden wie TRIZ, SCAMPER und SIT dargestellt. Im zweiten Teil erfolgt eine juristische Bewertung der KI-Anwendungen mit den Schwerpunkten auf Patentierbarkeit und auf die Prüfung von computerimplementierten Erfindungen. Es wird diskutiert, ob eine KI als Erfinder gelten kann. Abgerundet wird dies durch praktische Hinweise zu Marken-, Design- und Urheberrecht sowie zur Erstellung patentfähiger Anmeldungen.44,99 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz, FachbücherZum Werk Das Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz befasst sich nicht nur mit sämtlichen gewerblichen Schutzrechten (technische wie nicht-technische Schutzrechte und Urheberrecht), sondern auch mit dem Lauterkeitsrecht und dem Lizenzrecht. Zudem werden die bedeutendsten angrenzenden Rechtsgebiete (z. B. Presse-, Rundfunk-, Kosmetik- und Lebensmittelrecht) dargestellt. Auch das einschlägige Verfahrensrecht und die europarechtlichen Bezüge werden detailliert behandelt. Die Darstellungsform orientiert sich - reihentypisch - streng am Bedarf der Praktikerin und des Praktikers und versorgt sie mit zahlreichen Arbeitshilfen wie Checklisten, Musterschriftsätzen etc. Das Handbuch ermöglicht den in diesem Bereich tätigen Rechtsberaterinnen und Rechtsberatern damit den schnellen Einstieg in neue Mandate und dient ihnen zudem bei ihrer täglichen Arbeit als zuverlässiges Nachschlagewerk. Vorteile auf einen Blick Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz in einem Werk Praxisorientiert und anwaltsgerecht Spitzenqualität von einem Spitzenteam Zur Neuauflage In seiner nun schon sechsten Auflage wird das erfolgreiche Werk auf den Stand Sommer 2022 gebracht. Das Urheberrecht und vor allem das Wettbewerbsrecht waren in den Jahren seit Erscheinen der Vorauflage vielen tiefgreifenden Änderungen unterworfen (z. B. 2019 durch das Geschäftsgeheimnisgesetz, 2020 durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, 2021 durch das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht oder das Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten, die durchweg gründlich eingearbeitet sind. Zielgruppe Für Anwältinnen und Anwälte, Gerichte und alle anderen Praktikerinnen und Praktiker im grünen Bereich.279,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Gewerblicher Rechtsschutz, Fachbücher von Tobias LettlZum Werk Der gewerbliche Rechtsschutz ist mit seinen Bestandteilen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht ein wichtiger Bestandteil der Schwerpunktbereiche zum Wirtschaftsrecht und gewerblichen Rechtsschutz. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig einigen Änderungen. Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet. Das Werk stellt in erster Linie die deutsche Rechtslage dar, stets unter Einbeziehung der Vorgaben des Rechts der Europäischen Union. Der Grundriss orientiert sich an der Struktur der Gesetze und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bilden dabei das für Prüfungsarbeiten wie Klausuren und Hausarbeiten regelmässig so wichtige materielle Recht. Für das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht sind jeweils dargestellt: - Schutzrechtsgegenstand - Schutzrechtsinhaber - Formelle Voraussetzungen für die Entstehung des Schutzrechts - Schutzrechtsumfang - Schutzrechtsdauer - Verkehrsfähigkeit des Schutzrechts - Rechtsfolgen bei Schutzrechtsverletzung Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Fällen und Grafiken dargestellt. Vorteile auf einen Blick - Kompakte Darstellung des geltenden Rechts - Vom Autor des Wettbewerbsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts in der Grundriss-Reihe - Zahlreiche Beispiele, Fälle und Übersichten zur Veranschaulichung Zur Neuauflage Mit der 2. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht. Insbesondere sind das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs berücksichtigt. Eingearbeitet sind ausserdem die Grundlagenentscheidungen EuGH WRP 2020, 438 - Constantin Film.34,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Berneke:Die einstweilige Verfügung in W, Fachbücher von Erfried Schüttpelz, Wilhelm BernekeZum Werk Der vorläufige Rechtsschutz hat in Wettbewerbssachen eine überragende Bedeutung. Die einstweilige Verfügung ersetzt dort weitgehend die Entscheidung in der Hauptsache. Die im Mittelpunkt stehenden Unterlassungsansprüche gegen andere Wettbewerber sind in der Regel so eilig, dass der Ausgang eines ordentlichen Klageverfahrens nicht abgewartet werden kann. Dieser Band gibt vor allem dem mit dem Wettbewerbsrecht weniger vertrauten Praktiker eine systematische Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes an die Hand. Das Werk zeigt auf, wie das Verfügungsverfahren in der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis tatsächlich abläuft und welche Fallstricke es gegenüber dem allgemeinen System des einstweiligen Rechtsschutzes zu beachten gilt. Vorteile auf einen Blick - zeigt den Verfahrensablauf aus dem Blickwinkel der Praxis - hilft bei der Formulierung von Anträgen - Rechtsprechung in grossem Umfang eingearbeitet Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt bereits unter anderem die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Waffengleichheit, zu den sogenannten Bio-Mineralwasser-Anträgen und zu Fragen der Dringlichkeit. Ausserdem werden die Folgen des neuen UKlaG sowie Fragen der Zustellung im EU-Ausland behandelt. Darüber hinaus bringt die Neuauflage das Werk insgesamt auf den Stand Sommer 2025 in Gesetzgebung und Rechtsprechung. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Patentanwaltschaft, Wettbewerbszentralen, Kartellbehörden.75,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Was ist der einstweilige Ruhestand?
Was ist der einstweilige Ruhestand? Der einstweilige Ruhestand ist eine Maßnahme, bei der ein Arbeitnehmer vorzeitig aus dem Berufsleben ausscheidet, jedoch weiterhin Bezüge aus der Rentenversicherung erhält. Dies kann beispielsweise aufgrund gesundheitlicher Probleme oder einer drohenden Arbeitslosigkeit erfolgen. Der einstweilige Ruhestand ist in der Regel eine vorübergehende Lösung, bis der Arbeitnehmer wieder arbeitsfähig ist oder eine neue berufliche Perspektive gefunden hat. Während des einstweiligen Ruhestands können auch Weiterbildungsmaßnahmen oder Rehabilitationsmaßnahmen durchgeführt werden, um die Rückkehr in das Berufsleben zu erleichtern. **
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Wie lautet der Name der Versicherung für den Rechtsschutz beim Autokauf?
Eine spezifische Versicherung für den Rechtsschutz beim Autokauf gibt es nicht. Allerdings bieten viele Versicherungsgesellschaften Rechtsschutzversicherungen an, die auch den Bereich des Autokaufs abdecken können. Es ist ratsam, sich bei verschiedenen Anbietern zu informieren und die Versicherungsbedingungen zu vergleichen. **
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Was bedeutet der Begriff "einstweilige Verfügung" im Behördenjargon?
Eine einstweilige Verfügung ist eine vorläufige Anordnung, die von einer Behörde erlassen wird, um eine bestimmte Handlung zu stoppen oder zu verhindern. Sie wird oft verwendet, um schnell auf dringende Situationen zu reagieren, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen werden kann. Die Verfügung bleibt in Kraft, bis eine endgültige Entscheidung getroffen wird oder das Gericht anderweitig entscheidet. **
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Wie funktioniert der Rechtsschutz rückwirkend?
Der Rechtsschutz kann rückwirkend funktionieren, indem er die Kosten für bereits entstandene rechtliche Auseinandersetzungen übernimmt. Dies bedeutet, dass der Versicherungsnehmer auch für Streitigkeiten, die vor Abschluss des Versicherungsvertrags entstanden sind, Unterstützung erhalten kann. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass der genaue Umfang der rückwirkenden Leistungen von den Bedingungen des jeweiligen Versicherungsvertrags abhängt. **
Was ist der Rechtsschutz der Eltern?
Der Rechtsschutz der Eltern bezieht sich auf die rechtliche Unterstützung und den Schutz, den Eltern in verschiedenen rechtlichen Angelegenheiten erhalten. Dies kann den Schutz ihrer elterlichen Rechte und Pflichten, wie das Sorgerecht für ihre Kinder, umfassen. Es kann auch den Schutz vor Diskriminierung oder ungerechter Behandlung in Bezug auf Elternschaft oder Familienangelegenheiten beinhalten. **
Wie beantrage ich eine einstweilige Verfügung?
Um eine einstweilige Verfügung zu beantragen, musst du einen Antrag beim zuständigen Gericht stellen. Dafür benötigst du in der Regel einen Anwalt, der den Antrag für dich formuliert und einreicht. In dem Antrag musst du den Sachverhalt darlegen und begründen, warum eine einstweilige Verfügung erforderlich ist. **
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Rechtsschutz der Aktionre der Zielgesellschaft bei unterlassenem Pflichtangebot nach 35 WpG, Fachbücher von Maximilian HuchelDas Fachbuch "Rechtsschutz der Aktionäre der Zielgesellschaft bei unterlassenem Pflichtangebot nach 35 WpG" von Duncker & Humblot bietet eine umfassende Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen, die Aktionärinnen und Aktionären in Fällen eines unterlassenen Pflichtangebots zustehen. Es beleuchtet die unionsrechtlichen Vorgaben, die die Pflichtangebotsregelung betreffen, und untersucht die Möglichkeiten des Rechtsschutzes für betroffene Aktionärinnen und Aktionäre. Das Werk richtet sich an Fachleute im Bereich Wirtschaftsrecht sowie an Studierende, die sich mit den komplexen Zusammenhängen des Aktienrechts und der damit verbundenen rechtlichen Herausforderungen auseinandersetzen möchten. Durch die detaillierte Betrachtung der Thematik wird ein tiefes Verständnis für die rechtlichen Ansprüche und die relevanten Vorschriften vermittelt. Das Buch ist somit ein wertvolles Nachschlagewerk für alle, die sich mit den rechtlichen Aspekten von Pflichtangeboten und dem Schutz von Aktionärsrechten im Kontext des Wirtschaftsrechts beschäftigen.79,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Einstweilige Massnahmen im Kartellverfahren, Fachbücher von Moritz FischerDer Ruf nach einem schnelleren Eingreifen der Kartellbehörden bei drohenden Wettbewerbsschäden ist beinahe so alt wie die Kartellbehörden selbst. Insbesondere angesichts der zunehmenden Digitalisierung der Wirtschaft erscheint ein solches noch dringlicher. Der deutsche Gesetzgeber hat 2021 mit der Neufassung von § 32a GWB reagiert und die Anordnung kartellbehördlicher einstweiliger Massnahmen erleichtert. Auch die Europäische Kommission hat sich vorgenommen, das seit seiner Normierung in Art. 8 VO 1/2003 erstmals 2019 gegen den Chiphersteller Broadcom genutzte Instrument häufiger zur Anwendung zu bringen. Das Werk ergründet, weshalb das Instrument bislang so selten eingesetzt wurde und welche Möglichkeiten zu seiner Belebung bestehen.114,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Anwendungen der Künstlichen Intelligenz. Innovationen und Rechtsschutz, Fachbücher von Philipp Gasteiger, Thomas Heinz MeitingerDas Buch liefert klare Erläuterungen, rechtliche Einordnungen und pragmatische Handlungsempfehlungen zu den Fragen, ob Software patentiert werden kann, ob KI-generierte Produkte patentfähig sind und welcher menschliche Beitrag für eine Patenterteilung erforderlich ist. Künstliche Intelligenz verändert, wie Erfindungen entstehen, bewertet und rechtlich gesichert werden. Dieses Fachbuch verbindet praxisnahe Anwendungen mit einer fundierten rechtlichen Analyse und zeigt, wie Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Entwickler KI gezielt einsetzen und die resultierenden Schutzrechte effizient durchsetzen können. Im ersten Teil bietet das Buch eine verständliche Einführung in KI und generative Modelle sowie konkrete Einsatzszenarien im Alltag und im Innovationsprozess. Es hilft beim Einsatz der KI im Rahmen des Ideenfindungsprozesses, bei der Prototypentwicklung und Implementierung. Zudem wird die Integration von KI im Rahmen systematischer Innovationsmethoden wie TRIZ, SCAMPER und SIT dargestellt. Im zweiten Teil erfolgt eine juristische Bewertung der KI-Anwendungen mit den Schwerpunkten auf Patentierbarkeit und auf die Prüfung von computerimplementierten Erfindungen. Es wird diskutiert, ob eine KI als Erfinder gelten kann. Abgerundet wird dies durch praktische Hinweise zu Marken-, Design- und Urheberrecht sowie zur Erstellung patentfähiger Anmeldungen.44,99 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz, FachbücherZum Werk Das Münchener Anwaltshandbuch Gewerblicher Rechtsschutz befasst sich nicht nur mit sämtlichen gewerblichen Schutzrechten (technische wie nicht-technische Schutzrechte und Urheberrecht), sondern auch mit dem Lauterkeitsrecht und dem Lizenzrecht. Zudem werden die bedeutendsten angrenzenden Rechtsgebiete (z. B. Presse-, Rundfunk-, Kosmetik- und Lebensmittelrecht) dargestellt. Auch das einschlägige Verfahrensrecht und die europarechtlichen Bezüge werden detailliert behandelt. Die Darstellungsform orientiert sich - reihentypisch - streng am Bedarf der Praktikerin und des Praktikers und versorgt sie mit zahlreichen Arbeitshilfen wie Checklisten, Musterschriftsätzen etc. Das Handbuch ermöglicht den in diesem Bereich tätigen Rechtsberaterinnen und Rechtsberatern damit den schnellen Einstieg in neue Mandate und dient ihnen zudem bei ihrer täglichen Arbeit als zuverlässiges Nachschlagewerk. Vorteile auf einen Blick Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz in einem Werk Praxisorientiert und anwaltsgerecht Spitzenqualität von einem Spitzenteam Zur Neuauflage In seiner nun schon sechsten Auflage wird das erfolgreiche Werk auf den Stand Sommer 2022 gebracht. Das Urheberrecht und vor allem das Wettbewerbsrecht waren in den Jahren seit Erscheinen der Vorauflage vielen tiefgreifenden Änderungen unterworfen (z. B. 2019 durch das Geschäftsgeheimnisgesetz, 2020 durch das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs, 2021 durch das Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht oder das Gesetz über die urheberrechtliche Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten, die durchweg gründlich eingearbeitet sind. Zielgruppe Für Anwältinnen und Anwälte, Gerichte und alle anderen Praktikerinnen und Praktiker im grünen Bereich.279,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Wann greift Rechtsschutz nach Abschluss?
Rechtsschutz greift in der Regel nach Abschluss des Vertrags, sobald ein Rechtsstreit entsteht, der unter die vereinbarten Bedingungen des Vertrags fällt. Dies kann beispielsweise bei Streitigkeiten im Bereich des Verkehrsrechts, Arbeitsrechts oder Mietrechts der Fall sein. Es ist wichtig zu beachten, dass Rechtsschutzversicherungen oft eine Wartezeit haben, bevor Leistungen in Anspruch genommen werden können. Zudem müssen die Kosten für den Rechtsstreit im Rahmen der vereinbarten Versicherungssumme liegen, damit der Rechtsschutz greift. Es ist ratsam, sich vor Abschluss einer Rechtsschutzversicherung genau über die Bedingungen und Leistungen zu informieren. **
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Was kostet eine Rechtsschutz Versicherung?
Was kostet eine Rechtsschutz Versicherung hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie zum Beispiel dem gewählten Leistungsumfang, der Versicherungsgesellschaft, dem eigenen Risikoprofil und individuellen Bedürfnissen. Die Kosten können daher stark variieren und reichen in der Regel von einigen hundert bis zu mehreren hundert Euro pro Jahr. Es empfiehlt sich, verschiedene Angebote zu vergleichen, um die passende Rechtsschutz Versicherung zu einem angemessenen Preis zu finden. Es ist auch ratsam, auf eventuelle Selbstbeteiligungen und Ausschlüsse zu achten, um unerwartete Kosten zu vermeiden. **
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Was ist der einstweilige Ruhestand?
Was ist der einstweilige Ruhestand? Der einstweilige Ruhestand ist eine Maßnahme, bei der ein Arbeitnehmer vorzeitig aus dem Berufsleben ausscheidet, jedoch weiterhin Bezüge aus der Rentenversicherung erhält. Dies kann beispielsweise aufgrund gesundheitlicher Probleme oder einer drohenden Arbeitslosigkeit erfolgen. Der einstweilige Ruhestand ist in der Regel eine vorübergehende Lösung, bis der Arbeitnehmer wieder arbeitsfähig ist oder eine neue berufliche Perspektive gefunden hat. Während des einstweiligen Ruhestands können auch Weiterbildungsmaßnahmen oder Rehabilitationsmaßnahmen durchgeführt werden, um die Rückkehr in das Berufsleben zu erleichtern. **
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Wie lautet der Name der Versicherung für den Rechtsschutz beim Autokauf?
Eine spezifische Versicherung für den Rechtsschutz beim Autokauf gibt es nicht. Allerdings bieten viele Versicherungsgesellschaften Rechtsschutzversicherungen an, die auch den Bereich des Autokaufs abdecken können. Es ist ratsam, sich bei verschiedenen Anbietern zu informieren und die Versicherungsbedingungen zu vergleichen. **
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Gewerblicher Rechtsschutz, Fachbücher von Tobias LettlZum Werk Der gewerbliche Rechtsschutz ist mit seinen Bestandteilen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht ein wichtiger Bestandteil der Schwerpunktbereiche zum Wirtschaftsrecht und gewerblichen Rechtsschutz. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig einigen Änderungen. Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet. Das Werk stellt in erster Linie die deutsche Rechtslage dar, stets unter Einbeziehung der Vorgaben des Rechts der Europäischen Union. Der Grundriss orientiert sich an der Struktur der Gesetze und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bilden dabei das für Prüfungsarbeiten wie Klausuren und Hausarbeiten regelmässig so wichtige materielle Recht. Für das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht sind jeweils dargestellt: - Schutzrechtsgegenstand - Schutzrechtsinhaber - Formelle Voraussetzungen für die Entstehung des Schutzrechts - Schutzrechtsumfang - Schutzrechtsdauer - Verkehrsfähigkeit des Schutzrechts - Rechtsfolgen bei Schutzrechtsverletzung Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Fällen und Grafiken dargestellt. Vorteile auf einen Blick - Kompakte Darstellung des geltenden Rechts - Vom Autor des Wettbewerbsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts in der Grundriss-Reihe - Zahlreiche Beispiele, Fälle und Übersichten zur Veranschaulichung Zur Neuauflage Mit der 2. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht. Insbesondere sind das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts, das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs berücksichtigt. Eingearbeitet sind ausserdem die Grundlagenentscheidungen EuGH WRP 2020, 438 - Constantin Film.34,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Berneke:Die einstweilige Verfügung in W, Fachbücher von Erfried Schüttpelz, Wilhelm BernekeZum Werk Der vorläufige Rechtsschutz hat in Wettbewerbssachen eine überragende Bedeutung. Die einstweilige Verfügung ersetzt dort weitgehend die Entscheidung in der Hauptsache. Die im Mittelpunkt stehenden Unterlassungsansprüche gegen andere Wettbewerber sind in der Regel so eilig, dass der Ausgang eines ordentlichen Klageverfahrens nicht abgewartet werden kann. Dieser Band gibt vor allem dem mit dem Wettbewerbsrecht weniger vertrauten Praktiker eine systematische Darstellung des vorläufigen Rechtsschutzes an die Hand. Das Werk zeigt auf, wie das Verfügungsverfahren in der anwaltlichen und gerichtlichen Praxis tatsächlich abläuft und welche Fallstricke es gegenüber dem allgemeinen System des einstweiligen Rechtsschutzes zu beachten gilt. Vorteile auf einen Blick - zeigt den Verfahrensablauf aus dem Blickwinkel der Praxis - hilft bei der Formulierung von Anträgen - Rechtsprechung in grossem Umfang eingearbeitet Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt bereits unter anderem die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Waffengleichheit, zu den sogenannten Bio-Mineralwasser-Anträgen und zu Fragen der Dringlichkeit. Ausserdem werden die Folgen des neuen UKlaG sowie Fragen der Zustellung im EU-Ausland behandelt. Darüber hinaus bringt die Neuauflage das Werk insgesamt auf den Stand Sommer 2025 in Gesetzgebung und Rechtsprechung. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Patentanwaltschaft, Wettbewerbszentralen, Kartellbehörden.75,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht 77. Ergänzungslieferun, FachbücherZur Ergänzungslieferung: Mit der 77. Ergänzungslieferung werden folgende Gesetze und Verordnungen aktualisiert: die Patentanwaltsordnung (PAO), das Gesetz über die Tätigkeit europäischer Patentanwälte in Deutschland (EuPAG), das Arzneimittelgesetz, das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) und die Ausführungsordnung zum Europäischen Patenübereinkommen 2000. Zielgruppe: Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Patent- und Markenämter, Richterschaft, Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, urheberrechtliche Verwertungsgesellschaften und Verlage.36,90 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht 78. Ergänzungslieferun, FachbücherDas Fachbuch 'Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht 78. Ergänzungslieferung' bietet eine fundierte und praxisnahe Darstellung aktueller Themen im Bereich Wirtschaft und Recht. Es richtet sich an Fachleute und Studierende, die sich mit den komplexen Fragestellungen des gewerblichen Rechtsschutzes, Wettbewerbsrechts und Urheberrechts auseinandersetzen. Das Buch ist als Loseblatt-Ausgabe konzipiert, was eine flexible und modulare Nutzung ermöglicht. Mit 230 Seiten und einer kompakten Grösse von 147 x 191 Millimetern bietet es eine übersichtliche und handliche Informationsquelle. Die Veröffentlichung im Jahr 2025 garantiert den Einbezug aktueller rechtlicher Entwicklungen und praxisrelevanter Fallbeispiele. Die erste Auflage dieses Rechtsbuchs aus Deutschland zeichnet sich durch eine präzise und verständliche Darstellung der rechtlichen Grundlagen aus, die sowohl für die akademische Ausbildung als auch für die berufliche Praxis von Bedeutung sind. Die lose gebundene Form unterstützt eine einfache Aktualisierung und Ergänzung des Inhalts, was insbesondere in einem sich ständig wandelnden Rechtsumfeld von Vorteil ist. Highlights: - Fundierte Darstellung aktueller Rechtsfragen. - Flexible Loseblatt-Ausgabe für modulare Nutzung. - Kompakte und handliche Buchgrösse.34,50 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Was bedeutet der Begriff "einstweilige Verfügung" im Behördenjargon?
Eine einstweilige Verfügung ist eine vorläufige Anordnung, die von einer Behörde erlassen wird, um eine bestimmte Handlung zu stoppen oder zu verhindern. Sie wird oft verwendet, um schnell auf dringende Situationen zu reagieren, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen werden kann. Die Verfügung bleibt in Kraft, bis eine endgültige Entscheidung getroffen wird oder das Gericht anderweitig entscheidet. **
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Wie funktioniert der Rechtsschutz rückwirkend?
Der Rechtsschutz kann rückwirkend funktionieren, indem er die Kosten für bereits entstandene rechtliche Auseinandersetzungen übernimmt. Dies bedeutet, dass der Versicherungsnehmer auch für Streitigkeiten, die vor Abschluss des Versicherungsvertrags entstanden sind, Unterstützung erhalten kann. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass der genaue Umfang der rückwirkenden Leistungen von den Bedingungen des jeweiligen Versicherungsvertrags abhängt. **
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Was ist der Rechtsschutz der Eltern?
Der Rechtsschutz der Eltern bezieht sich auf die rechtliche Unterstützung und den Schutz, den Eltern in verschiedenen rechtlichen Angelegenheiten erhalten. Dies kann den Schutz ihrer elterlichen Rechte und Pflichten, wie das Sorgerecht für ihre Kinder, umfassen. Es kann auch den Schutz vor Diskriminierung oder ungerechter Behandlung in Bezug auf Elternschaft oder Familienangelegenheiten beinhalten. **
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Wie beantrage ich eine einstweilige Verfügung?
Um eine einstweilige Verfügung zu beantragen, musst du einen Antrag beim zuständigen Gericht stellen. Dafür benötigst du in der Regel einen Anwalt, der den Antrag für dich formuliert und einreicht. In dem Antrag musst du den Sachverhalt darlegen und begründen, warum eine einstweilige Verfügung erforderlich ist. **
* Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ggf. zuzüglich Versandkosten. Die Angebotsinformationen basieren auf den Angaben des jeweiligen Shops und werden über automatisierte Prozesse aktualisiert. Eine Aktualisierung in Echtzeit findet nicht statt, so dass es im Einzelfall zu Abweichungen kommen kann. ** Hinweis: Teile dieses Inhalts wurden von KI erstellt.